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Polizei-Pressedienst | 14.04.2004

Berlin - Friedlich am 1. Mai

Konferenzen, Demonstrationen, Veranstaltungen und Straßenfeste rund um den 1. Mai 2004 werfen ihre Schatten voraus. Die Berliner Polizei wird auch in diesem Jahr am bewährten Prinzip der ausgestreckten Hand festhalten.
Wieder wird das Einsatzmittel "Sprache" im Vordergrund stehen. "Wir suchen das Gespräch mit den Menschen, insbesondere mit den Unzufriedenen", so Einsatzleiter Jürgen Schubert. "Sollten Einzelne jedoch Störungen und Straftaten begehen, werden wir schnell und konsequent einschreiten".

Beispielhaft seien an dieser Stelle die sieben Hausbesetzungen genannt, die in der Osterwoche im Rahmen der "Berliner Linie" sofort durch Polizisten mit Worten aber auch konsequentem Handeln beendet wurden.
So wird auch dieses Jahr im Vorfeld am bewährten AHA-Konzept festgehalten. Neben den Schülern, die über die Aufgaben der Polizei sowie Gewalt und deren Folgen informiert werden, sind aber auch die erlebnisorientierten Jugendlichen und Heranwachsenden aller Couleur bereits im Vorfeld und an Einsatztagen gezielt im Blickfeld der Polizei. Unter anderem durch die Präventionsbeamten der Abschnitte wird Aufklärung an Schulen zur Gewaltprävention betrieben. Bereits im Vorfeld sind Antikonfliktteams vor allem im Mauerpark aufgetreten, um gezielt das Gespräch mit Autonomen und Angehörigen der linken Szene zu suchen. Außerdem werden auch dieses Jahr wieder Gefährdersansprachen an bekannten, gewaltbereiten Personen aus allen Bereichen durchgeführt.

Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass insbesondere nicht politisch orientierte Jugendliche und Heranwachsende als Straftäter in Erscheinung traten. Etwa 65 Prozent der am 30. April bzw. 1.Mai festgestellten Gewalttäter sind schon vorher wegen unpolitischer Straftaten in Erscheinung getreten, ca. 40 Prozent wegen Gewalttaten. Um diesen Erkenntnissen Rechnung zu tragen wurden die präventiven Maßnahmen noch weiter verstärkt. Bereits seit mehreren Monaten werden stadtweit nicht politisch orientierte Jugendliche und Heranwachsende von Mitgliedern der "Operativen Gruppe Jugendgewalt" in Jugendeinrichtungen und -clubs angesprochen.

Polizeipräsident Dieter Glietsch begrüßt in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich das soziale Engagement, das durch deutsche und ausländische Vereine gezeigt wird. Diese wollen dafür werben, friedlich in den Mai hinein zu feiern und sich am Fest zu beteiligen. Auch das vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg in diesem Jahr wieder veranstaltete Straßenfest soll dazu beitragen.

Mit einem auf unterschiedliche Ziele und Sicherheitsbedürfnisse abgestimmten Konzept hofft die Berliner Polizei in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg, dem Wunsch der Bürger nach einem anderen 1. Mai Rechnung tragen zu können.

Bereits ab dem 27. April sind in diesem Jahr Veranstaltungen anlässlich der OSZE-Tagung und dem damit einher gehenden Schutz von Staatsgästen zu betreuen. Feiern zum Beitritt von europäischen Ländern in die EU, Aufzüge und Kundgebungen werden ab dem 30. April zu schützen sein.