Presse

Tagesspiegel | 17.04.2004

Polizei rüstet sich für schwere Krawalle

Präsident Glietsch rechnet am 1. Mai mit mehr Militanz. Autonome demonstrieren am Sonnabend

Die linksautonome Szene rüstet am heutigen Sonnabend zeitgleich zu zwei Demonstrationen. Um 16 Uhr heißt es vor der Nationalgalerie "MoMA umsonst" und auf dem Breitscheidplatz "Schwarzfahren ist nicht kriminell, sondern notwendig". Die Sicherheitsbehörden sehen bei dieser Demonstration gegen die BVG-Preispolitik, die zum Hauptsitz der BVG am Kleistpark führt, das größere Risiko. Nach Informationen des Tagesspiegels will die Szene auf einen Sturm der Nationalgalerie und der MoMA-Ausstellung verzichten. "Es gibt keinen Glasbruch", sagte ein Aktivist gestern. Man wolle bei dieser Demonstration "freien Zugang" fordern, hieß es. Wie berichtet, nimmt die Nationalgalerie die seit Tagen im Internet kursierende Aufforderung "MoMA umsonst" sehr ernst. Ein großes Polizeiaufgebot werde am Sonnabend dort präsent sein.

Das Gleiche gilt für die Demonstration gegen die BVG, die erste von mehreren Aufzügen, die in den Wochen bis zum 1. Mai folgen sollen. Alle zählen zu den so genannten Mai-Steinen, wie die linksextremistische Szene die Aktionswochen bis zum 1. Mai benannt hat. Am Freitagnachmittag sollte eine Demonstration in Köpenick vor der Bundeszentrale der rechtsextremen NPD stattfinden. Bis Redaktionsschluss gab es keine Vorfälle.

Die Polizei rechnet am 1. Mai mit schwereren Krawallen als bisher. "Die Ausschreitungen könnten noch etwas stärker sein als in den vergangenen Jahren", sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch. Es habe in den vergangenen Monaten "etwas mehr Aktionismus" in der linken Szene gegeben. Hintergrund ist, dass sich die traditionell zersplitterte Szene erstmals geeinigt hat auf eine gemeinsame Demo. Mit dem Protest gegen "Sozialabbau" ist zudem ein Thema gefunden worden, auf das sich alle beteiligten Gruppierungen einigen konnten. Ein weiterer Anlass für Krawalle könnten die internationalen politischen Ereignisse vor dem Wochenende sein, wie die OSZE-Konferenz, der Besuch des israelischen Staatspräsidenten Katsav und die Feier zur EU-Osterweiterung. Glietsch betonte, Anlass zur Sorge bestünde nicht. Die Polizei habe sich seit Monaten intensiv auf die Tage vorbereitet. Zwischen 7500 und 8000 Polizisten und Beamte des Bundesgrenzschutzes aus ganz Deutschland sollen im Einsatz sein, die Zahl werde gegenüber den vergangenen Jahren nur leicht erhöht.

Längere Ausschreitungen von Autonomen und Jugendlichen, bei denen die Polizei nicht eingreift, dürfe es in diesem Jahr nicht geben, sagte Glietsch. Im vergangenen Jahr hatte die Polizei etwa eine halbe Stunde nicht eingegriffen, als Randalierer mehrere Autos anzündeten und sämtliche Scheiben eines Autohauses einwarfen. "Wir haben das taktische Konzept etwas verändert", sagte Glietsch. Einzelheiten wolle er nicht bekannt geben. Die Polizeiführer vor Ort hätten aber umfangreiche Kompetenzen für eigenständige Befehle, und die Erwartungen an sie würden vorher deutlich gemacht, "damit keine Missverständnisse entstehen". Senat und Polizei wollen aber weiterhin auf die Kombination von Prävention und konsequentem Durchgreifen gegen Störer und Straftäter setzen. Ha